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Alle aktuellen Mitteilungen der Gemeinde Schwangau
Der Landkreis Ostallgäu sucht Frauen und Männer, die bereit sind, das Amt einer Jugendschöffin beziehungsweise eines Jugendschöffen zu übernehmen. Die Ehrenamtlichen werden für das Jugendschöffengericht beim Amtsgericht Kaufbeuren und die Jugendkammer beim Landgericht Kempten für eine fünfjährige Amtsdauer von 2024 bis 2028 gesucht. Bewerben können sich Personen, die ihren Wohnsitz im Landkreis Ostallgäu haben, mindestens 25 aber höchstens 69 Jahre alt sind und die deutsche...
24.01.2023 15:38: Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2024 - 2028 - Aufruf zur Bewerbung
Im Jahr 2023 findet für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 wieder die Wahl der Schöffinnen und Schöffen statt. Daher werden zurzeit in allen Gemeinden und Städten Bayerns Vorschlagslisten erarbeitet, aus denen durch einen beim jeweils zuständigen Amtsgericht gebildeten Schöffenwahlausschuss eine Auswahl erfolgen wird. Schöffinnen bzw. Schöffen sind ehrenamtliche Richter am Amtsgericht und bei den Strafkammern des Landgerichts und stehen grundsätzlich gleichberechtigt neben den...
Gemäß Art. 19 Abs.1 Satz 1 Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG) ist die Veranstaltung eines Traditionsfeuers der Gemeinde unter Angabe des Ortes und der Zeit der Veranstaltung spätestens eine Woche vorher bei der Gemeinde anzuzeigen. Auf die Anzeigepflicht weist das Landratsamt Ostallgäu ausdrücklich hin. Das Landratsamt meldet das angezeigte Feuer an die Integrierte Leitstelle Allgäu (ILS) in Kempten, um Fehlalarme der Feuerwehren zu vermeiden. Bei der Anzeige sind Flurnummer...
a) Streupflicht Die Gemeinde Schwangau weist darauf hin, dass aufgrund der Reinigungs- und Sicherungsverordnung im Winter alle Eigentümer von Grundstücken räum- und streupflichtig sind, deren Grundstücke innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentliche Straßen angrenzen. Die Sicherungsflächen sind bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte an Werktagen von 07:00 bis 20:00 Uhr, ...